Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von dlize (Stand: August 2019)

dlize UG (haftungsbeschränkt), Luise-Ullrich-Str. 20, 80636 München, www.dlize.de (nachfolgend “dlize“)  

1. Geltungsbereich

1.1 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für die Beauftragung unserer Serviceleistungen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten unsere Geschäftsbedingungen auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Vertragsverhältnisse mit dem Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“).  

1.3 Abweichenden Bedingungen, insbesondere allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen. Sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind.

2. Leistungsumfang

2.1 dlize als Full-Service-Provider im Bereich IT und Digitalisierung bietet u.a. folgende Leistungen (ggf. über Drittanbieter) an, die der Kunde wahlweise in Service-Paketen und/oder, soweit angeboten, einzeln beauftragen kann. Die Serviceleistungen werden, soweit sie nicht im Service-Paket bezeichnet sind, nach der bei der Bestellung aktuellen Preisliste (Paketpreis oder nach Aufwand) abgerechnet:  

IT:

  • Beratung zu IT-Themen (nachfolgend „Consulting“, siehe unten Ziff. 2.3);
  • Installation und Einrichtung der eigenen Produkte und Dienstleistungen;
  • Einrichtung von Domains;
  • E-Mail-Postfächer, Cloud-Speicher, Groupware, Office;
  • Programmierarbeiten (Customizing: Entwicklung von Plugins, Schnittstellen, etc.);
  • Technischer Support (siehe unten Ziff. 2.2).

Onlineauftritt:

  • Erstellung, Planung, Anpassung und Pflege von Websites und Online-Shops;
  • Administration (Abschluss der Verträge für den Kunden etc.);
  • Weitere zusätzliche Leistungen hinsichtlich der Gestaltung der Website (Fotografie, Design, Grafikleistungen, Text, etc.);
  • Webhosting sowie Providerleistungen; 
  • Lizenzverschaffung für Software und digitale Inhalte;
  • Einpflegen der vom Kunden zur Verfügung gestellten oder vom Kunden freigegebenen Rechtstexte von Drittanbietern (z.B. Datenschutzerklärung und Impressum, siehe unten Ziff. 2.4).

Online Marketing:

  • Beratung zu Online Marketing (über Website, Social Media, etc.);
  • Umsetzung und Betreuung von Online Marketing;
  • Kampagnen (Anzeigenschaltung, Social Media Aktionen) inkl. Betreuung;
  • Weitere zusätzliche Leistungen hinsichtlich Online Marketing (Fotografie, Design, Text).

Es gelten die Preise im Angebot, ergänzend die Preisliste. Service-Pakete werden monatlich, Installation und Einrichtung einmalig berechnet.

2.2 In den Service-Paketen umfasster „Technischer Support“ beinhaltet sog. First-Level-Support zu den von dlize vermittelten Produkten und Dienstleistungen (d.h. Hotline, E-Mail-Bereitschaft, Störungsannahme) wochentags zu den üblichen Geschäftszeiten. Weitergehender Support („Extended Support“) kann zusätzlich beauftragt werden und wird nach Aufwand/Preisliste abgerechnet.

2.3 Die von dlize für den Kunden zu leistenden Consultingtätigkeiten können sich unter anderem auf die Implementierung, Installation, Einrichtung oder Schulung bei der Verwendung der Leistungen bzw. der spezifischen Programme des Kunden beziehen. Je nach Tätigkeit können die Consultingtätigkeiten im Ermessen von dlize per Fernzugriff oder vor Ort beim Kunden verrichtet werden. Sie werden nach Aufwand vergütet.

2.4 Sofern der Kunde dlize keine eigenen Rechtstexte, z.B. für Datenschutzerklärung und Impressum, zur Verfügung stellt, bezieht dlize Mustertexte über spezialisierte Drittanbieter. Es handelt sich um einen freiwilligen Service von dlize und dlize trägt keine Gewähr für deren Richtigkeit. dlize übersendet den geplanten Mustertext jeweils im Laufe der Umsetzung des Projekts per E-Mail zur Freigabe an den Kunden. Der Kunde hat die Freigabe binnen 5 Tagen zu erteilen, sonst gilt die Freigabe als erteilt. Die vergütungspflichtige Leistung von dlize in diesem Zusammenhang besteht ausschließlich darin, die vom Kunden bereitgestellten Daten (Name, Adresse usw.) in den Mustertext-Generator einzufügen und den vom Kunden freigegebenen, ggf. vom Kunden angepassten Rechtstext in die Website einzupflegen. Die Übermittlung der Mustertexte durch dlize stellt keine Rechtsberatung dar und dlize übernimmt für deren rechtmäßigen Inhalt und deren Übereinstimmung mit geltendem Recht keine Verantwortung. Der Kunde entscheidet mit seiner Freigabe, ob er die Texte übernehmen will oder nicht und ist selbst für deren Inhalt und rechtliche Richtigkeit verantwortlich. 

2.5 Nicht im Leistungsumfang der Service-Pakete ist enthalten:  

  • Unterstützung des Kunden bei der Installation von Leistungen Dritter; 
  • Technischer Support für Software oder Leistungen anderer Hersteller, die nicht von dlize vermittelt worden sind;
  • Durchführung von Einweisungen und Schulungen, technischer Support, der über den First-Level-Support hinausgeht; 
  • Fernwartung und Consulting, von Leistungen Dritter, die nicht von dlize vermittelt worden sind; 
  • Wiederherstellung von Daten aus von dlize regelmäßig angelegten Datensicherungen;
  • Unterstützung bei der Beseitigung von Fehlern und Störungen, die durch das Einwirken fremder Dritter sowie durch Verschulden des Kunden verursacht werden;
  • Für Programm- und Softwarefehler in Open-Source-Software ist dlize nicht verantwortlich (siehe unten Ziff. 3.7);
  • Vom technischen Support nicht umfasst ist die Beseitigung von Mängeln durch versteckte Risiken (wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner etc.) oder Fehlern in Software, die nicht von dlize stammt; 
  • Vom technischen Support nicht umfasst ist die Beseitigung von Mängeln bei Verwendung der Software durch den Kunden in nach den Lizenzbedingungen oder Dokumentation nicht gestatteter Art und Weise;
  • Vom technischen Support nicht umfasst ist die Reparatur von defekten Dateien, deren Ursache nicht in den Leistungen/Programmierungen von dlize liegt;
  • Vom technischen Support nicht umfasst ist die Beseitigung von Mängeln, die durch Modifizierung von Software durch den Kunden entstanden sind;
  • Vom technischen Support nicht umfasst ist die Beseitigung von Mängeln aufgrund von Hardware, Kommunikationsmitteln, Peripheriegeräten oder sonstigen Geräten, die dem Kunden oder einem Dritten gehören sowie dem Versäumnis des Kunden, diese Geräte/Software regelmäßig warten zu lassen;

Vom technischen Support nicht umfasst ist die Beseitigung von Mängeln bei Dateneingabefehlern oder Fehlern in Bezug auf die vom Kunden verwendeten Daten.

dlize steht es in diesen Fällen frei, dem Kunden Support und/oder Leistungen zur Beseitigung dieser Fehler im Rahmen eines gesonderten Auftrags anzubieten. 

2.6 Bei nachträglichen Änderungs- und Erweiterungswünschen der beauftragten Leistungen stellt dlize dem Kunden den hierfür entstandenen Mehraufwand in Rechnung. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit dlize schriftlich auf dadurch entstehende Mehrkosten hingewiesen hat.

2.7 Der Kunde kann schriftlich, in Textform (E-Mail) oder, wenn angeboten, online bestellen. Im Falle einer Online-Bestellung gilt: Bei der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde zunächst die gewünschten Leistungen auswählen. Nachdem die gewünschten Leistungen ausgewählt wurden, klickt der Kunde sodann nach Eingabe der vertraglich relevanten Daten (Name, Lieferadresse usw.) und der Wahl der gewünschten Zahlungsart auf die Schaltfläche „verbindlich bestellen“, um eine verbindliche Bestellung abzugeben. Im Rahmen des Onlinebestellformulars muss der Kunde diese AGB bestätigen. Nach Klicken der Schaltfläche „verbindlich bestellen“ können die Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden.

dlize kann das Vertragsangebot des Kunden durch eine schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Bereitstellung der Leistungen annehmen. 

2.8 Liefertermine sind stets unverbindlich.

2.9 dlize ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter (etwa Erfüllungsgehilfen, Subunternehmer) zu bedienen. 

2.10 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ihn mit dem Betrieb einer Website rechtliche Pflichten treffen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können, welche insbesondere sind:

  • Impressums-Pflicht nach § 5 TMG;
  • Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
  • Informationspflichten nach § 312e BGB (elektronischer Geschäftsverkehr);
  • Prüfpflichten bei Linksetzung;
  • Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
  • Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
  • Datenschutzinformationen nach Art. 13, 14 DSGVO;
  • Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist allein der Kunde verantwortlich.  

2.11 Social Media: 

dlize weist den Kunden darauf hin, dass die Anbieter von „Social Media Kanälen“ (etwa Facebook, nachfolgend “Social Media Anbieter“) sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigem Grund abzulehnen oder zu entfernen. Es ist daher möglich, dass von dlize konfigurierte Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. dlize richtet sich beim Online Marketing für den Kunden nach den Nutzungsbedingungen der Social Media Anbieter. dlize leistet hierbei keine Gewähr dafür, dass die beauftragte Werbung auch vom Social Media-Anbieter angenommen wird und jederzeit abrufbar ist. Der Kunde erkennt mit der Auftragserteilung von Online Marketing in Social Media an, dass deren Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten seines Vertragsverhältnisses mit dem Social Media Anbieter bestimmen und wird diese einhalten. 

3. Leistungen Dritter

3.1 Einige Bestandteile des Leistungsangebots von dlize werden durch Dritte (nachfolgend „Drittanbieter“) erbracht. dlize ist frei in der Wahl der Drittanbieter. Unter Drittanbieter fallen auch Vergabestellen für Domains.

3.2 Sollte der Kunde einen anderen Drittanbieter als von dlize bestimmt wünschen, muss er dies dlize vor Vertragsschluss mitteilen, um gemeinsam einen anderen Drittanbieter auszuwählen. Der Preis des entsprechenden von dlize angebotenen Service-Pakets kann sich dadurch erhöhen. dlize wird den Kunden vor Vertragsschluss auf ggf.  dadurch entstehende Mehrkosten hinweisen. 

3.3 Soweit der Kunde Leistungen von Drittanbietern beauftragt hat oder solche im Service-Paket enthalten sind, gilt Folgendes: dlize wird im Rahmen der Leistungen von Drittanbietern lediglich als Vermittlerin („Reseller“) tätig. Dies begründet getrennte Vertragsverhältnisse mit dem Drittanbieter.
Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den im Auftrag definierten Konditionen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Drittanbieter. dlizes Leistung besteht im Abschluss des Vertrags für den Kunden und, falls vereinbart, in der Zahlungsabwicklung für den Kunden. Die Beauftragung des Drittanbieters erfolgt im Namen und auf Rechnung des Kunden oder, falls die Zahlungsabwicklung durch dlize vereinbart wurde, im Namen des Kunden auf Rechnung von dlize. Die Verträge zwischen Kunde und Drittanbieter enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen dlize und dem Kunden und berühren dieses nur in dem ausdrücklich im Vertrag zwischen dlize und dem Kunden angegebenen Umfang. Die Drittanbieter und deren Vertragsbedingungen, die zwischen Kunde und Drittanbieter gelten, werden dem Kunden mit dem Angebot von dlize vor Vertragsschluss zur Kenntnis gebracht. dlize ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden, insbesondere auf eventuelle Rechtsverstöße, zu überprüfen. 

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dlize, die Vertragsbedingungen der Drittanbieter anzuerkennen und, soweit vom Drittanbieter gefordert, ausdrücklich zu akzeptieren. Er erklärt sich auch mit Vertragsbedingungen in englischer Sprache einverstanden, falls diese beim Drittanbieter nur in englischer Sprache verfügbar sind.  

3.4 Die Beauftragung des Drittanbieters erfolgt durch dlize im Namen und Auftrag des Kunden. Der Kunde räumt dlize alle Rechte ein, um die entsprechenden Verträge abzuschließen, Leistungen/Support für den Kunden direkt beim Drittanbieter abzurufen und die Gewährleistungs- und anderen Rechte des Kunden geltend zu machen. Hierfür richtet dlize nach Bedarf einen Account oder Administratorzugang beim Drittanbieter ein.

Im Falle der Registrierung bei einem Drittanbieter im Namen des Kunden stützt sich dlize auf die ihm vom Kunden mitgeteilten Angaben, die der Kunde ihm unverzüglich und wahrheitsgemäß mitteilt. Kosten, die durch falsche oder unzutreffende Angaben des Kunden entstehen, hat der Kunde selbst zu tragen. In diesem Fall hat der Kunden dlize die Aufwendungen zu erstatten, die im Zusammenhang mit den Falschangaben entstanden sind.

3.5 Sollte ein Drittanbieter seine Preisstellung oder sein Abrechnungsmodell ändern, gelten die Vertragsbedingungen des Drittanbieters zu Preisänderungen (etwa Ankündigungspflicht und Sonderkündigungsrecht des Kunden), die der Kunde akzeptiert hat. dlize ist entsprechend diesen Konditionen zur Anpassung der Preise an die Preisänderung ab Wirksamkeit der Preisänderung durch die Drittanbieter berechtigt. Siehe auch unten Ziff. 5.10. dlize wird den Kunden, soweit dlize vom Drittanbieter darüber informiert wurde, unverzüglich über den Zeitpunkt und den Umfang der Preiserhöhung unterrichten, so dass der Kunde eventuelle Rechte aus seinem Vertrag mit dem Drittanbieter über dlize ausüben kann. Wünscht der Kunde, dass dlize seine Rechte in seinem Namen ausübt, ist eine rechtzeitige Mitteilung an dlize Voraussetzung.  Im Übrigen gilt Ziff. 3.6.


3.6 Kündigung des Vertrags des Drittanbieters:

Möchte der Kunde Leistungen des Drittanbieters im Rahmen der zwischen Kunde und Drittanbieter vereinbarten Kündigungsfristen kündigen und ist vereinbart, dass dlize die Verwaltung des Drittanbietervertrages besorgt, so hat der Kunde dlize den Kündigungswunsch in Textform mitzuteilen und dlize wird die Kündigung im Namen des Kunden vornehmen. Es gilt unten Ziff. 9.5 (Kündigung).

3.7 Open-Source-Software:

Soweit Freie Software Dritter (z.B. Open-Source-Software, Freeware wie z.B. Magento, WordPress) im Rahmen der vertraglichen Leistungen von dlize eingesetzt wird, gelten die Regelungen für die jeweils genutzte Open-Source-Lizenz, denen der Kunde vor der Nutzung zustimmen muss. dlize weist darauf hin, dass die Verletzung solcher Lizenzbedingungen für derartige Software u.a. zum Verlust der Nutzungserlaubnis führen kann. dlize teilt vor der Bestellung dem Kunden die eingesetzte Open-Source-Software und deren Lizenzbedingungen mit. Der Kunde verpflichtet sich, die Lizenzbedingungen zu akzeptieren und einzuhalten. 

3.8 Die Domainnamen werden auf die persönlichen Daten des Kunden registriert, d.h. der Kunde ist alleiniger Domaininhaber. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung vollständige und wahrheitsgemäße Kontaktangaben zu machen. Der Kunde erkennt bei der Bestellung einer Domain oder der Beauftragung einer Domainübernahme die Vergaberichtlinien der jeweiligen Vergabestelle an und haftet bei Verstößen gegen diese Richtlinien.

Bei Domains übernimmt dlize insbesondere keine Haftung dafür, dass die gewünschte Domain dem Kunden von der Vergabestelle zugeteilt werden kann oder frei von Rechten Dritter ist. 

Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens dlize ist ausgeschlossen. Der Kunde/Domaininhaber haftet, wenn er durch die Reservierung, Löschung, Domainübernahme oder Domainmodifikation eines Domainnamen die Namens-, Eigentums- oder Markenrechte Dritter verletzt oder gegen die Registrierungsbestimmungen der zuständigen Vergabestelle verstößt.

Sofern ein Dritter sich glaubhaft auf Rechte an Domainnamen beruft, kann dlize die Inhalte des Kunden bis zu einer gerichtlichen Klärung sperren. Hiermit erklärt sich der Kunde einverstanden.

3.9 Für die Leistungen der Drittanbieter gilt unten Ziff. 8.8 (Haftung).

4. Mitwirkungspflicht

4.1 Der Kunde wird alle Leistungen von dlize (insbesondere alle Entwürfe, Testversionen, Skizzen, Wireframes, Designs und elektronische Dateien usw.) überprüfen und binnen fünf Werktagen ab Erhalt freigeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt, soweit dlize keine Korrekturaufforderung in Textform erhält.

4.2 Der Kunde wird von dlize alle Informationen und Unterlagen, wie etwa einzupflegende Inhalte für die Websites, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen. Er wird dlize über alle Umstände informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages eintreten.

4.3 Der Kunde ist weiter verpflichtet, folgende Mitwirkungs- und Unterlassungsverpflichtungen zu erbringen und einzuhalten:

–  Einhaltung der Vertragsbedingungen von Drittanbietern und Lizenzbedingungen eingebundener Open-Source-Software;

–  Verbot der Speicherung von rechtswidrigen Inhalten;

–  Verbot der Installation von Programmen oder Skripten, die den betrieblichen Ablauf beim Provider gefährden können;

–  Einräumung der erforderlichen Nutzungsrechte an dlize zur Durchführung der vertraglichen Leistungen und des technischen Supports; 

–  Einrichtung und Vorhaltung eines funktionsfähigen Remote-Zugriffs für dlize. Der Kunde wird dlize Fernwartung und -pflege technisch ermöglichen, insbesondere für stabile Datenleitungen und Schnittstellen sorgen;

–  Der Kunde stellt dlize, soweit zur Erbringung der vertraglichen Leistungen notwendig, seine Login-Daten zur Website, den Zugang zu seinem E-Mail-Account, sowie einen ggf. vorhandenen Administrator-Zugang und alle sonstig notwendigen Login- und Zugangsdaten zur Verfügung.

4.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Unterlagen (Fotos, Dateien, Logos, Dokumente etc.), die er dlize für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung stellt, auf mögliche Rechte Dritter, insbesondere geistiges Eigentum wie Urheber-, Kennzeichen- oder Wettbewerbsrechte zu prüfen und garantiert, dass die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. 

4.5 Der Kunde ist für alle Handlungen, Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen über seine Zugangsdaten verursachen, für seine gesamte Internetpräsenz, seinen Server, seinen Internetzugang sowie für die Wahl der Domainnamen verantwortlich. Wird dlize wegen einer solchen Rechtsverletzung oder einer Rechtsverletzung nach vorstehender Ziff. 4.4 in Anspruch genommen, so hält der Kunde dlize schad- und klaglos und stellt ihn von jedweder Haftung (einschließlich Haftung für Markenrechts- und Patentverletzungen) frei; der Kunde hat dlize sämtliche Schäden zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere auch die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, dlize bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt dlize hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung. 

4.6 Der Kunde ist für die Datensicherung und regelmäßige Backups selbst verantwortlich, soweit sie nicht ausdrücklicher vertraglicher Bestandteil der bestellten Leistung sind. 

Der Kunde wird bei Umzug von z.B. Domains, E-Mail-Postfächern und Website-Inhalten zu dlize oder zu einem über dlize beauftragten Drittanbieter sowie bei Registrierung, Änderung oder Löschung von Domains im jeweils erforderlichen Umfang mitwirken und die hierzu gegebenenfalls notwendigen Erklärungen abgeben.

Soweit hierbei Daten an dlize – gleich in welcher Form – übermittelt werden, z.B. auch Datenübertragungen zum Server (Datenbankinhalte, Foren usw.), stellt der Kunde Sicherheitskopien her. 

5. Preise und Zahlung

5.1 Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt der im Rahmen der Beauftragung der Leistungen gültige angezeigte bzw. individuell vereinbarte Preis. Sofern nachträglich Leistungen beauftragt werden, die nicht Gegenstand des ursprünglichen Auftrags waren, so werden diese gemäß der aktuellen Preisliste von dlize, die im Angebot verlinkt und per URL abrufbar ist, gesondert in Rechnung gestellt.

5.2 Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und wird per Lastschriftverfahren abgebucht. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per E-Mail im PDF an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.

5.3. Nimmt der Kunde nicht am Lastschriftverfahren oder elektronischen Rechnungsversand teil, muss er den Rechnungsbetrag innerhalb einer Frist von 10 Tagen auf das in der Rechnung angegebene Konto von dlize überweisen. Dem Kunden werden für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand monatlich jeweils 5 EUR in Rechnung gestellt.

5.4 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse stets verfügbar ist und dass er seine E-Mails regelmäßig abruft. Rechnungen per E-Mail gelten als zugestellt. Der Kunde ist verpflichtet, dlize binnen drei Tagen nach Bekanntwerden über geänderte Anschriften, E-Mail-Adressen sowie Steuernummern (insbesondere Umsatzsteueridentifikationsnummern) schriftlich zu informieren. 

5.5 Einwände gegen Rechnungen hat der Kunde binnen fünf Werktagen nach Rechnungsstellung schriftlich geltend zu machen.

5.6 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, entstehen Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz.

5.7 Die Zahlung der Service-Pakete erfolgt monatlich. Einmalige Leistungen, variable Leistungen sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung fällig. dlize ist berechtigt, für alle individuellen Leistungen, insbesondere Webdesign und Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen. 

5.8 dlize behält sich das alleinige Eigentum an sämtlichen gelieferten Serviceleistungen und Arbeitsergebnissen bis zum Eingang der vollständigen vom Kunden geschuldeten Zahlungen vor.

5.9 dlize ist berechtigt, die Preislisten sowie die in den Preislisten ausgewiesenen Leistungen und Preise jederzeit für zukünftige Bestellungen zu ändern. Änderungen der Preislisten haben keine Auswirkungen auf bereits von dlize nachweislich erhaltene Bestellungen des Endkunden.

5.10 dlize behält sich vor, die Preise an die Höhe der tatsächlichen Aufwendungen und Erfordernisse angemessen anzupassen (z.B. bei Erhöhung der Lohnkosten, Reisekosten, Preiserhöhung bei Fremdmaterial von Lieferanten). Der Kunde ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags innerhalb von sechs Wochen ab Mitteilung der Preiserhöhung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung berechtigt. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch und ist der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Mitteilung der Preiserhöhung hingewiesen worden, wird der Vertrag zu den geänderten Preisen fortgeführt.

Sofern Drittanbieter die Preise anpassen (siehe oben Ziff. 3.5), so wird dlize die geänderten Preise im Falle und ab Wirksamkeit der Erhöhung nach deren Vertragsbedingungen, denen der Kunde zugestimmt hat, in Rechnung stellen. 

6. Gewährleistung

Sollten einzelne Leistungen von dlize (etwa Programmierarbeiten, die über Customizing hinausgehen, nachfolgend „Arbeitsergebnis“) Werkleistungscharakter haben und der Gewährleistung unterliegen, gilt Folgendes:

6.1 Der Vertragspartner wird das Arbeitsergebnis unmittelbar nach der Lieferung untersuchen und dlize offensichtliche Fehler schriftlich unverzüglich mitteilen. Die Mangelrüge muss beinhalten, wie der Mangel sich bemerkbar macht und auswirkt, und zwar so detailliert wie nötig, damit dlize den Mangel nachvollziehen kann. 

6.2 Die Gewährleistungsfrist für Mängelansprüche des Kunden beträgt zwölf Monate ab dem Zeitpunkt der Ablieferung durch dlize. 

6.3 Die Gewährleistung erfolgt nach Wahl von dlize durch Nachbesserung oder gleichartige Ersatzlieferung. Gelingt es dlize auch nach zweifachem Versuch der Nachbesserung nicht, einen Mangel zu beseitigen, kann der Kunde nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung oder kostenlose Rückabwicklung des betroffenen Leistungsteils verlangen. Bei unerheblichen Mängeln oder Abweichungen ist die Rückabwicklung ausgeschlossen.

7. Nutzungsrechte

7.1 Alle Urheberrechte, Patentrechte und andere Rechte geistigen Eigentums sowie alle gewerblichen und ähnlichen Schutzrechte zum Schutz von Informationen in Bezug auf Softwareprogrammierungen, Materialien, „Tools“, Berichte und Dokumentation, die aus den Leistungen von dlize entstanden oder vorbestanden sind, sind das ausschließliche Eigentum von dlize. 

7.2 dlize räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Nutzung der vertraglichen Leistungen für den vereinbarten Verwendungszweck ein. Die Nutzungsrechte erwirbt der Kunde mit vollständiger Bezahlung der Leistungen von dlize. Schutzrechts- und Copyrightvermerke dürfen nicht beseitigt werden.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass dlize bereits vorvertraglich ggf. Leistungen erbringt. Auch ein vorvertraglich erstelltes Konzept untersteht dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung von dlize ist nicht gestattet. Der Kunde verpflichtet sich daher, es zu unterlassen, Ideen des Konzepts wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen. Andernfalls ist die Zahlung einer angemessenen Entschädigung (Marktvergleich) fällig. 

7.3 dlize nimmt ggf. auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden ggf. nur – insbesondere zeitlich – eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die dlize keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. dlize wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material für den Kunden zu beschaffen.

Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur nach Zustimmung zu den Lizenz- und Geschäftsbedingungen und im Rahmen des eingeräumten Leistungsumfangs nutzen. Wird dlize vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht vertragsgemäß verwendet wurde, so ist der Kunde dlize zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

Der Kunde ist verpflichtet, dlize über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von dlize z.B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er dlize unverzüglich darüber informieren.

8. Haftung

8.1 dlize haftet unbegrenzt für die von ihr einschließlich ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei Arglist, bei Nichteinhaltung einer übernommenen Garantie, wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und nach dem Produkthaftungsgesetz. 

8.2 Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet dlize nur bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten in dem unter nachfolgender Ziff. 8.3 bestimmten Umfang.  Wesentlich sind solche Vertragspflichten, deren Beachtung notwendige Voraussetzung für die Durchführung des Vertrags ist, oder deren Verletzung die Zweckerreichung des Vertrags gefährdet und der Kunde berechtigterweise auf die Einhaltung der betroffenen Pflicht vertrauen durfte.

8.3 Die Haftung von dlize in den Fällen der Ziff. 8.2 ist bei Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, mit dessen Eintritt bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise gerechnet werden musste, beschränkt. Die Haftung für sonstige mittelbare oder Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. 

8.4 Die Parteien sind sich einig, dass der vorhersehbare vertragstypische Schaden der hälftigen Jahresvergütung entspricht.

8.5 Ein Mitverschulden des Kunden ist auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch anzurechnen. 

8.6 Für fahrlässig verursachte Datenverluste haftet dlize nur auf den typischen Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre, soweit nicht die Datensicherung ausdrücklicher vertraglicher Bestandteil der bestellten Leistung ist.

8.7 Sofern dlize Softwaresysteme oder -komponenten anderer Hersteller oder Open-Source-Software (nachfolgend „Fremdsoftware“) verwendet, haftet dlize nicht für die Beschaffenheit, Sicherheitslücken oder Fehler dieser Fremdsoftware. Die Fehlersuche und Fehlerbehebung sind im Zweifel kostenpflichtig. 

8.8 Der Vertrag zwischen Drittanbieter und Kunde wird ausschließlich zwischen diesen Parteien geschlossen. dlize übernimmt keine Haftung und Gewährleistung für deren Leistungen. 

9. Vertragsbeginn, Kündigungsfrist 

9.1 Der Vertrag beginnt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch dlize oder der ersten für den Kunden erkennbaren Erfüllungshandlung von dlize. Sofern keine anderweitigen Regelungen zwischen den Parteien getroffen werden, gelten alle Verträge auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

9.2 Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, steht ihm ein Widerrufsrecht zu, über das er in einem gesonderten Dokument belehrt wird. Ein Widerruf von Webhosting Paketen und Domainnamen ist nicht möglich, da es sich um eine Sonderanfertigung gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB handelt.

9.3 Jede Vertragspartei kann den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende eines Monats kündigen, frühestens jedoch nach Ablauf von 6 Monaten, soweit zwischen den Parteien nicht anderweitig in mindestens Textform vereinbart.

9.4 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung hat mindestens in Textform zu erfolgen.

9.5 Wenn im Falle einer Kündigung des Vertrags mit dlize die Kündigungsfrist des Drittanbieters länger als die mit dlize vereinbarte sein sollte, gilt für die Leistungen des Drittanbieters die in dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, denen der Kunde pflichtgemäß zugestimmt hat (siehe oben Ziff. 3.3), vereinbarte Vertragslaufzeit. 

Der Kunde hat gemäß Vertrag mit dem Drittanbieter die Vertragsvergütung bis zum Ende der Laufzeit vertragsgemäß zu entrichten. dlize wird dem Kunden eine Abstandszahlung bei vorzeitiger Lösung aus dem Drittanbietervertrag in Rechnung stellen. 

9.6 Bei einem auf einmalige Leistung gerichteten Leistungsvertrag besteht kein Kündigungsrecht.

10. Geheimhaltung, Datenschutz

10.1 Die Parteien behandeln alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen des jeweils anderen zeitlich unbegrenzt vertraulich und verwenden diese nur für Zwecke der Durchführung dieses Vertrages. Vertrauliche Informationen sind insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Parteien und sonstige, nicht öffentlich zugängliche Informationen über die Produkte und die nach diesem Vertrag erbrachten Leistungen. 

10.2 Die Parteien werden die jeweils gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen insbesondere des BDSG und der EU-DSGVO einhalten und insbesondere ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf Vertraulichkeit verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind, sowie Auftragsverarbeiterverträge mit Subunternehmern abschließen.

 11. Rechtswahl, Gerichtsstand 

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dlize ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, München.

12. Schlussbestimmungen, Referenz

12.1 Jede Änderung, Ergänzung oder Beendigung dieses Vertrages, einschließlich dieser Klausel, bedarf der Textform, es sei denn, das jeweils maßgebliche Recht schreibt für den Einzelfall eine strengere Form vor.

12.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder nach Vertragsschluss werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung verpflichten sich die Parteien, eine solche wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem Vertragszweck und dem Interesse der Parteien nach Maßgabe der zu ersetzenden Bestimmung innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens am nächsten kommt. Im Falle von unerkannten Regelungslücken des Vertrages sowie einer Unwirksamkeit von vereinbarten Fristen oder Leistungsverpflichtungen verpflichten sich die Parteien, diejenige Regelung zu vereinbaren, welche dem Vertragszweck und dem Interesse der Parteien nach Maßgabe der zu ersetzenden Regelung innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens am nächsten kommt.

12.3 Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.

12.4 Der Kunde räumt dlize das Recht ein, den Namen und/oder das Logo von dlize auf der Website des Kunden an geeigneter Stelle zu nennen und im Impressum des Kunden auf die Website von dlize zu verlinken oder dlizes Kontaktdaten im Impressum aufzuführen. dlize ist berechtigt, erbrachte Leistungen wie Entwürfe für den Kunden zu Präsentationszwecken zu verwenden und die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen.

Stand 28.05.2019

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